Und was mir heute noch dazu eingefallen ist, also abgesehen davon wie TYPISCH DEUTSCH das ganze hier ist,
es gibt doch auch namhafte Onlineshops die ebenfalls Produkte ohne TÜV anbieten. Z.B. KW ...

Was ist denn mit denen? Müssen die jetzt auch die non-TÜV Produkte aus den Verkauf nehmen?!

Zitat von regda

Und so blöd es sich anhört, aber so wie ich es verstanden habe könnte sogar der Vetrieb von Innenraum-LED- s und Sofitten rechtswidrig sein. Denn man KÖNNTE ja diese an genehmigungspflichtiger Stelle (Standlicht; Kennzeichenbeleuchtung) verwenden.

Das habe ich in seiner Gesamtheit anders verstanden: wäre nicht explizit die Nutzungsmöglichkeit als Kennzeichenleuchte genannt worden, wäre die Geschichte kein Problem gewesen.

Natürlich können die Innenraum-Sofitten und LED anders genutzt werden, aber man darf sie nicht für die rechtswidrige Nutzung bewerben.

Genau das wird das Problem sein. Ich glaube kaum, dass der Verkauf der LEDs eines bestimmten Sockels illegal ist. Wenn man aber die LED normal bewirbt ohne zu schreiben, dass sie für Einsatzzweck X oder Y ist, dann KANN es eigentlich nicht illegal im Sinne der Wettbewerbsblabla sein.

Sitze Sonntag mit meinem Bekannten zusammen und werde die Unterlagen mitnehmen. Wenn er Zeit hat, schaut er mal drauf.

Zitat

Multifunktional einsetzbare Bauteile

Ein Abstellen allein auf die objektive Verwendungsmöglichkeit führt weiterhin zu wenig überzeugenden Ergebnissen bei Bauteilen, die multifunktional einsetzbar sind. Eine Soffitte (Leuchtmittel), kann z. B. als Leselampe oder zur Beleuchtung von Musikanlagen etc. eingesetzt werden, aber auch als Innenraum- oder Kofferraumbeleuchtung, oder als Kennzeichenbeleuchtung. Allein eine Verwendung als Kennzeichenbeleuchtung erfordert dabei eine Ausführung in amtlich genehmigter Bauart.

Käme es allein auf die objektive Verwendungsmöglichkeit an, dürfte die Soffitte ohne E-Prüfzeichen auch nicht in Bereichen angeboten und vertrieben werden, welche mit der Kfz-Branche nichts zu tun haben. Es wäre z. B. verboten, die Soffitte eingebaut in eine Leselampe feilzubieten, da stets die theoretische Möglichkeit bestehen würde, dass die Soffitte aus der Lese-Lampe entnommen und als Kennzeichenleuchte eingesetzt wird.

Es sind keinerlei Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass der Gesetzgeber mit der Regelung des § 22a StVZO ein Verbot aller ungekennzeichneten Bauteile vorsehen wollte, unabhängig von deren Einsatzgebiet bzw. -zweck. Dies ist erkennbar zu weitgehend, da kein vernünftiger Grund ersichtlich ist, warum nicht eine Soffitte, welche nicht in einer amtlich genehmigten Bauart ausgeführt ist, bei einer Musikanlage (PA), in einer Leselampe oder im Rahmen der Handschuhfachbeleuchtung eines KFZ verwendet werden sollte. Zweck des Prüfzeichens ist es, bei verkehrssicherheitsrelevanten Bauteilen deren Geeignetheit für speziell diesen Verwendungszweck sicherzustellen. Bei einer Verwendung im nicht verkehrssicherheitsrelevanten Kontext tragen diese Erwägungen nicht. Der bloße Zufall, dass ein Bauteil auch als KFZ-Bauteil im Sinne von § 22a Abs. 1 Nr. 7-27 eingesetzt werden könnte, kann nicht zu einem per-se-Verbot des Vertriebs des nicht genehmigten Bauteils an sich führen.

Nach alledem kann es für die Frage eines Verstoßes gegen § 22a StVZO nicht allein auf die objektive Verwendbarkeit des Bauteils ankommen. Vielmehr ist entscheidend, für welchen Verwendungszweck das Bauteil angeboten wird.

Fazit

Käme es auf den Verwendungszweck an, für den das Bauteil angeboten wird, an, dann dürfte es auch möglich sein, einen Verstoß gegen § 22a Abs. 2 StVZO dadurch auszuschließen, dass darauf hingewiesen wird, dass die Bauteile nicht zur Verwendung im Geltungsbereich der StVZO bestimmt sind. Diese Hinweise müssen allerdings gut sichtbar und an prominenter Stelle erteilt werden, damit ein Irrtum über den Verwendungszweck erst gar nicht entstehen kann.

Nachdem das OLG Hamm jedoch entschieden hat, dass es auf die objektive Verwendungsmöglichkeit ankommt, ist davon auszugehen, dass Abmahner in der Zukunft auch weiterhin versuchen werden, ihre Ansprüche im Zuständigkeitsbereich des OLG Hamm durchzusetzen. Gerne wird derzeit das Landgericht Bochum im Zusammenhang mit § 22a Abs. 2 StVZO angerufen.

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Mh, ich verstehe das anders.

Quelle:
Abmahnung wegen § 22a Abs. 2 StVZO – wirklich keine Chance für Abgemahnte? | anwalt.de

Fazit ist, um nicht verklagt zu werden, muss die Unterlassungserklärung abgegeben werden und ich gehe 1. nicht das Riskio ein doch verklagt zu werden oder 2. pro Verstoß 3.000 € zu zahlen.

Und selbst wenn diese Abmahnung im Sande verlaufen sollte (woran ich nicht glaube), hatten wir ja schon mal wegen einer anderen Abmahnung "viel Spaß" und ca. 3.000 € weniger.

Die Chance, dass wegen irgendwas wieder irgendein toller Brief kommt sind nicht gerade gering.

Daher wird der Shop defintiv geschlossen, egal was da jetzt noch jemand rausfindet oder nicht.

Meine Nachtischlampe braucht noch ne LED. Verkaufst mir eine? (-;

Mich wurmt es..irgendwie... im wahrsten Sinne.

@SE-XY
Verstehe ich voll und ganz. Durch die engen Fristen und die vergleichsweise geringen Gebühren kommt man ohne sofort verfügbare anwaltliche Bilfe auch nicht auf die Idee da irgendwie zu experimentieren.

Mir geht es auch nur darum zu klären, ob die Begründung gerechtfertigt ist. Da hängt ja letztlich extrem viel von ab.

Hallo Marcel und Katja,

Ich bin absolut fassungslos was ich gerade hier lesen muss. Es tut mir verdammt leid für Euch. Ich hab hier im Raum Stuttgart in den letzten Monaten sämtliche neuen RS hier im Forum mit Eurer Hilfe pimpen können.

Mein Verstand sagt mir in den letzten Minuten das Wir, die Mitglieder eigendlich jetzt Euch helfen sollten, den Ihr hab den Forenmitgliedern geholfen. Ich akzeptiere aber voll und ganz Eure Entscheidung und finde sie gleichzeitig schade.
Es macht mich verdammt wütend. Das also ist Deutschland ????

Ich persönlich bedanke mich bei Euch für die tolle Arbeit, das Vertrauen und das entgegenkommen eurerseits.

Kopf hoch ihr zwei......Wir sehen uns am 9. IST......

Besten Dank Euch...Gruß Frank - Frankys-RS

Hier gibt es einen Beitrag, der dazu passt: Abmahnung UWG von World of LED GbR durch Loschelder Leisenberg | IPCL Rieck

Dort steht auch der "Anschwärzer" namentlich benannt. Und @Wurmi, mein Kumpel wird aufgrund dessen wahrscheinlich auch Ende des Jahres dicht machen müssen. Auch er hatte seinen neuen Shop so gut wie fertig und ihn hat es ebenso kalt erwischt. Auch er arbeitet mit Hypercolor zusammen und nachdem er am Mittwoch mit denen gesprochen hat, kam am Donnerstag seine Abmahnung an.

Interessant ist diese Passage aus dem Text "Zunächst muss geprüft werden, ob überhaupt ein Wettbewerbsverhältnis vorliegt." Laut dem Angebot von "World of LED" bieten die nichtmal etwas an, was ihr und die anderen Shops angeboten haben. Damit wäre ich der Meinung, es gibt garkein Wettbewerbsverhältnis und damit wäre diese Abmahnung auch hinfällig.

Alles sehr mysteriös.

Wenn man den Laden in google eingibt wird einem noch das Word “Abmahnung“ vorgeschlagen, und dann kommen einige interessante Links... auch schon aus 2012...

Ich muss immer wieder feststellen das Deutschland niedergeht. Recht ist nicht gleich Recht. Wir ersticken in Bürokratismus die uns der Staat und irgendwelche Institutionen ( welche bestimmt auch noch staatlich gefördert werden) auferlegen. Dies kann ich als selbstständiger Handwerker mit Recht behaupten.
Es gibt genügend Abmahnvereine mit ihren Regularien welche nicht rechtens sind und erfolgreich sich das Geld massenhaft in ihre Taschen schaufeln.

Demnach müsste halb Ebay dicht gemacht werden inkl. der Händler die Ihren Sitz im Ausland haben und keinen müden Cent an Steuern abführen.

Ich krieg einen richtig dicken Hals wenn ich mir tiefergründige Gedanken bei so manchen Dingen mache.

Muss man manche Dinge als Äpfel und Birnen deklarieren und sie nur noch unter der Hand verkaufen? Kann es das sein?

Zitat von heizölsparer

Demnach müsste halb Ebay dicht gemacht werden

Ja echt sehr witzig der Scheiß. Bei Amazon hat wohl auch noch keiner eine Abmahnung versucht und meine Leds für die Nebelscheinwerfer werden von CSL aus Österreich werden auch weiterhin verkauft.

Echt unglaublich
Frank

Mein Bekannter hat dazu nur mit dem Kopf geschüttelt. Er ist zwar nicht voll im Thema drin, aber hier wird nach seiner Meinung extrem mit der Angst vor Konsequenzen gearbeitet.
Das darunter auch größere Unternehmen leiden, scheint ja kein Hinderungsgrund zu sein.

Aus Sicht des Anwalts rät er zu einer ausführlichen Beratung durch einen Fachanwalt. Es wird ob so oder so zu einem langwierigen Prozess führen.

Als ich ihn auf die Konsequenzen dieser "Abmahnwelle" hinwies, konnte er auch nur mit den Schultern zucken.
Er hat das Gefühl, dass einige scheinbar sonst arbeitslose "Anwälte" hier bloß nach Lücken in Gesetzen und Richtlinien suchen.

Ob hier wirklich die Interessen eines ansonsten legal arbeitenden Unternehmens vertreten werden (wer bietet geprüfte LEDs an? Achja, niemand...), ist mehr als fraglich. Konkurrenten werden daher wohl auch kaum anschwärzen, da sie sich damit ja nur angreifbar machen.

Bleibt wohl dabei, dass man LEDs derzeit besser nicht mit dem direkten und/oder unmittelbaren Bezug zu Autos vermarktet. Die Angabe von Sockeln ist nicht strafbar, genauso wie der reine Vertrieb von ungeprüften Leuchtmitteln egal welcher Bauart.

Zitat

Bleibt wohl dabei, dass man LEDs derzeit besser nicht mit dem direkten und/oder unmittelbaren Bezug zu Autos vermarktet. Die Angabe von Sockeln ist nicht strafbar, genauso wie der reine Vertrieb von ungeprüften Leuchtmitteln egal welcher Bauart.

Heißt, man kann diese vertreiben. Den Bezug zu PKW etc einfach weglassen. Nun wäre ich gespannt auf was sich XY nun beziehen will.

Das ist ja das paradoxe. Bedeutet im Umkehrschluß, dass man Massenvernichtungswaffen vielleicht besser als megagroßes Feuerwerk vertreibt :ironie:

Das ärgerliche ist ja, dass genau niemand ein Interesse hat die Situation zu ändern.

Zitat von wHiTeCaP

Er hat das Gefühl, dass einige scheinbar sonst arbeitslose "Anwälte" hier bloß nach Lücken in Gesetzen und Richtlinien suchen.

Das mag sein, der Gegenseite kommt das allerdings auch recht gelegen, denn

Zitat von wHiTeCaP

Aus Sicht des Anwalts rät er zu einer ausführlichen Beratung durch einen Fachanwalt.

Genau das.

Natürlich ist der Rat richtig, aber wenn man mal kurz inne hält und sich anschaut wie das läuft, dann schreibt der eine Anwalt (immer) eine komplett überzogene Abmahnung, damit ein Kollege eine neue aufsetzen kann. Gerade im privaten Bereich kommst du dann nur wenig besser weg. Natürlich hat man keine komplett unnötige Generalabsolution mehr an der Backe, aber finanziell hat man eher noch drauf gelegt, als wenn man sich wie unter normalen Menschen auf den letztlich eh logischen Kompromiss geeinigt hätte.

Ich war mal zufällig dabei, als mehrere Monate nach einer Urheberrechtsabmahnung der "gute" Anwalt angerufen hat. Das war schon sensationell (sinngemäß Kurzform: Abgemahnte soll für gesamtes Repertoire und fetter Strafe + viel Schadensersatz unterschreiben, ausgehandelt wurde nur für konkreten Titel, minimale Strafe + minimaler Schadenersatz; sprich das was Sinn macht und jeder logisch denkende Mensch erwarten würde), als es da aus dem lautgestellten Telefon jammert, dass der gegnerische Anwalt nun doch noch den restlichen Schadenersatz haben möchte man das dem armen Mann doch überweisen soll.

Wie ging der dumme Spruch mit der Krähe?

@wHiTeCaP:

Problem ist nur das hier glaube ich 2 Formen der Abmahnungen (soweit ich recherchiert habe da ich selber noch Nebengewerblich einen Onlineshop betreibe) durcheinander geschmissen werden.

1. Form: Die Abmahnung durch die Wettbewerbszentrale die auch der Forenshop getroffen hat

Diese Abmahnungen sind auf rechtlich sicheren Fuß und es werden eigentlich nur rechtlich eindeutige Sachverhalte abgemahnt! Entweder hat die Wettbewerbszentrale extrem grobe Verstöße selbst entdeckt oder was viel häufiger passiert: Verstöße von Konkurrenten werden der Wettbewerbszentrale gemeldet und diese MUSS diesen nachgehen und entsprechend abmahnen.

"Vorteile":
-die Abmahnung ist relativ günstig, wie bestätigt etwa 250€ Netto (ein Wettbewerber hat KEINEN direkt finanziellen Vorteil)
Nachteile:
-der "Maulwurf" bleibt im Dunkeln, muss sich nicht namentlich an der ganzen Sache beteiligen aber der lästige Konkurrent ist trotzdem weg
-wie gesagt, Abmahnung ist ziemlich sicher berechtigt (auf aktuelle Urteile bezogen)

2. Form: Die Abmahnung durch einen Konkurrenten bzw. dessen Anwalt

Diese Abmahnungen sind oft "Massenabmahnungen" von Abmahnanwälten. Oft werben Anwälte direkt in einigen Nischen-Bereichen um einen "Komplizen" (Gewerbetreibenden) zu finden und mahnen Massenweise Konkurrenten ab.

"Vorteile":
-der abmahnende Konkurrent wird direkt namentlich genannt
-die Abmahnung steht oft auf wackligen Fuß, oft werden mehrere Mängel mit einmal abgemahnt um auf "Nummer sicher zu gehen"

Nachteile:
-oft sind diese Abmahnungen mit total abenteuerlichen Zahlungsaufforderungen verbunden (4-5t€ sind "Standard")
-hohes Risiko auf beiden Seiten -> Prozessieren kann trotzdem auch für den abgemahnten schnell nach hinten losgehen

Soweit meine Recherche, daher kann man die Abmahnung die den Forenshop ereilt hat nicht mit den Abmahnungen aus dem Link von Whitecap vergleichen.

Grüße,
Martin

@regda
Auch die Wettbewerbszentrale arbeitet weder fehlerfrei, noch mit Anwälten die nur Gutes für alle Beteiligten im Sinn hat.

Daher ja auch der Rat zu einer unabhängigen Beratung durch einen Fachanwalt. Man kommt aus der Nummer sicher schadensfrei raus, zur Not auch mit Hilfe von Spenden. Aber dafür braucht es eben auch Leute mit Erfahrung in dem Sektor.

Da es hier von einer gemeinnützigen Privatorganisation angeleiert wurde, hat die Wettbewerbszentrale nicht per se Recht.

@Wurmi
@SE-XY

Hallo ihr beiden,

es tud mir leid für euch beiden, dass nach so viel Mühen so ein Brief einen den spass an der Freude nehmen kann.
So lang es geht, habe ich noch ein paar Kleinigkeiten bei euch bestellt.

Wenn man den Shop auf die Fan-Artikel, Aufkleber und weitere Zeugs beschränkt weiter betrieben könnte, wäre es toll.
Damit bleibt es zwar schade, um euer 2. Baby. Aber das erste Baby (das Forum) bleibt ja noch ein wenig. Und daruf kann
man echt stolz sein. Es ist schon eine tolle Community, dir hier geschaffen wurde!

Kopf hoch, und vielen Dank für eure Mühen!

Hilft einem trotzdem auch nicht viel, selbst wenn man um die 250€ Gebühren usw. herum kommt. Die Vertriebs-Grundlage für die Umsatz stärksten Produkte vom Shop ist trotzdem weg durch die Unterlassungserklärung, die sich nunmal auf relativ eindeutige aktuelle Urteile bezieht. Zumindest eindeutig zum Thema LED Leuchtmittel in Standlicht oder Kennzeichenlicht. Ist man grundsätzlich mit der aktuellen Rechtssprechung nicht einverstanden dann müsste man direkt dagegen Prozessieren. Und auch da dürften die Erfolgsaussichten nicht sehr hoch sein wenn diese Rechtssprechung bereits mehrmals bestätigt wurde.

Glaube kaum das sich jemand mit einem einem kleinen Onlineshop diesem finanziellen Risiko aussetzt nur für ein paar LEDs.

Und wie Wurmi bereits sagte, es ist nicht die erste Abmahnung für den Onloneshop, jetzt diese und nächstes Jahr kommt vielleicht wieder der nächste Furz um die Ecke.

Zitat von wHiTeCaP

Auch die Wettbewerbszentrale arbeitet weder fehlerfrei, noch mit Anwälten die nur Gutes für alle Beteiligten im Sinn hat.

Daher ja auch der Rat zu einer unabhängigen Beratung durch einen Fachanwalt. Man kommt aus der Nummer sicher schadensfrei…

Ähm schadensfrei ist da aber relativ. So ein Fachanwalt macht das nunmal nicht für Luft und Liebe. An den wird man auch ordentlich Geld los.

Zum Shop allgemein: der Online-Shop wird nach aktuellem Stand komplett geschlossen, auch für Merchandising!
Da 1. auch das einen Aufwand verursacht (Zahlungseingänge prüfen, Versenden, Rechnungen schreiben, Buchhaltung machen, Rücksendungen bearbeiten, Ware nachbestellen, neue Shop-Software kaufen...) und am Ende weiterhin ein Risiko bleibt, denn es gibt auch Abmahnung wegen fehlerhaftem Impressum o.ä. Oder vielleicht kommt auch Skoda mal auf "tolle" Ideen.

Was ich offen halten würde:
A) wenn bis zum 31.12. von gewissen Dingen noch Restbestände vorhanden sind, diese evtl noch länger abzuverkaufen und
B) Aufkleber und ähnliches evtl. über Sammelbestellungen zum Verkauf anzubieten

Nicht persönlich nehmen, aber man sollte nie die Wut der Autoszene unterschätzen, wenn sie sich angepisst fühlt.
Wenn jeder direkt oder indirekt betroffene Autofreak einen Euro spendet, ist genug Geld zusammen für einen Rechtsstreit bis vor den EuGH

Und ja, dann ist es inkl. Aufwandsentschädigung schadenfrei.

Und eine Rechtsschutzversicherung deckt derartige Dinge auch ab.

Rechtsschutzversicherung hat unsere Firma nicht. Haben uns damals erkundigt und der Beitrag stand in absolut keinem Verhältnis zum Gewinn

Die Unterlassung ist bereits durch.

Zitat von wHiTeCaP

Nicht persönlich nehmen, aber man sollte nie die Wut der Autoszene unterschätzen, wenn sie sich angepisst fühlt.
Wenn jeder direkt oder indirekt betroffene Autofreak einen Euro spendet, ist genug Geld zusammen für einen Rechtsstreit bis vor den EuGH

Ja das sind ja alles super Ideen, Problem ist nur wer soll das organisieren, abwickeln usw.? Das ist doch unrealistisch.

Und am Ende steht nicht die angepisste Autoszene vor Gericht und hat den Stress und haftet beim Urteil, sondern ein Wurmi und SE-XY die eine Famile, Arbeit, Haus usw. haben und sicherlich im Leben schönere Dinge zu tun haben als die Freiheit der LED Kennzeichenbeleuchtung zu erkämpfen nur um am Ende einen Onlineshop betreiben zu können der sich kaum gelohnt hat.

Ist doch eh durch bei den genannten Fristen. Wer da lange nachdenkt hat meistens schon verloren.

Falls ihr noch Lagerware habt, gerne Bescheid geben. Ich bräuchte demnächst noch LEDs für den Haushalt

Hey, hab das nicht mitbekommen und etwas bestellt was laut Shop vorhanden war und auch das Geld angewiesen
ist eure Mail da auch komplett geschlossen?

Alles was noch angeboten wird wird auch verkauft. So zumindest meine Info.

Ok, hab aber außer der Bestätigungsmail nichts weiter erhalten, da das System meine Adressänderung nicht übernommen hat und ich extra per Mail geschrieben hab das es an eine andere Adresse muss

Durch nur noch sporadisches lesen, sehe ich es jetzt erst....

Es tut mir leid für euch, ... und zu sehen wie schnell etwas kaputt gemacht werden kann wo soviel Herzblut dran hängt .... unverständlich!